Beachtung von Pfändungsbeschlüssen bei bestehendem Insolvenzverfahren

Wie man als Drittschuldner mit bestehenden und neu eingehenden Pfändungsbeschlüssen verfährt, wenn gegen den Schuldner ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde, ist eine Frage, die wir unseren Kunden bei der Einführung unserer Software zur Pfändungsbearbeitung stellen. Erfahrungsgemäß fallen die Antworten auf diese Frage je Kreditinstitut unterschiedlich aus.

Im Rahmen der tolina Pfändung2 -Anwendertreffen 2012 gab Holger Grothe (Rechtsanwalt Syndikus der HmcS GmbH) praktische Empfehlungen zum Zusammentreffen von Einzelvollstreckungsmaßnahmen und Insolvenzverfahren aus Sicht des Drittschuldners. Dabei ist grundsätzlich zwischen der Frage zu trennen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Auszahlung von vorhanden Guthaben an den (vorläufigen) Insolvenzverwalter erfolgen kann und wann ein Pfändungsbeschluss endgültig erledigt werden kann.

Diese sollten nicht, wie häufig gängige Praxis, sofort bei Eingang der Insolvenzveröffentlichung „erledigt“ werden. Der Grund dafür: auch nach Ablauf des Insolvenzverfahrens existiert für die Gläubiger ein unbeschränktes Nachforderungsrecht, soweit es nicht zur Restschuldbefreiung kommt. In allen Fällen in denen das Insolvenzverfahren nach Eröffnung wieder aufgehoben wird oder die Restschuldbefreiung nicht erteilt wird, ist die Pfändung daher wieder zu beachten. Auch wenn sich an das Insolvenzverfahren ein Restschuldbefreiungsverfahren anschließt, sollte daher zumindest das Ende der  Wohlverhaltensphase vor Erledigung abgewartet werde, soweit nicht der Pfändungs- und Überweisungsbeschluss vorzeitig aufgehoben wurde oder der Gläubiger einen Verzicht erklärt hat.

Grundlage für eine korrekte Bearbeitung ist in jedem Fall, dass die Kommunikation zwischen der für Pfändungen und der für Insolvenzen zuständigen Abteilungen reibungslos funktioniert. Um dies zu unterstützen, hat tolina eine elektronische Schnittstelle zwischen den Programmen Pfändung 2 und Insolvenz 2 entwickelt und nun erweitert, so dass Pfändung 2 nicht nur neue Insolvenzveröffentlichungen automatisch erkennt, sondern z.B. auch das Ende der Wohlverhaltensphase und damit die Restschuldbefreiung berücksichtigt wird.

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